Jobcenter muss Flug zum Ayurveda-Praktikum nicht zahlen

#1 von IGSG , 29.11.2013 17:47

Jobcenter muss Flug zum Ayurveda-Praktikum nicht zahlen

Quelle des Berichts: http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/...cht-zahlen.html

Das Jobcenter muss einer Hartz-IV-Empfängerin einen Flug nach Sri Lanka nicht zahlen. Auch nicht, wenn er im Rahmen eines Praktikums erfolgte, befand das Sozialgericht.

Fortbildung oder Urlaub?
Für ein Ayurveda-Praktikum in Fernost muss das Jobcenter nach einem Urteil des Berliner Sozialgerichts nicht zahlen. Damit wurde die Klage einer selbstständigen Yogalehrerin aus der Hauptstadt abgewiesen

Sie wollte die Kosten für eine Flugreise nach Sri Lanka erstattet haben. Wie das Gericht am Freitag weiter mitteilte, müsse die Frau ihre Betriebsausgaben auf das Notwendige beschränken. Urteil vom 7. November S 157 AS 16471/12.

Yogalehrerin nannte Flug "notwendige Betriebsausgabe"
Ein siebenwöchiges Praktikum in einem Ayurveda-Resort falle nicht darunter, selbst wenn es der Fortbildung diene. Die Frau bekam demnach wegen geringer Einnahmen ergänzende Hartz IV-Leistungen. Sie hatte argumentiert, die Reisekosten seien eine notwendige Betriebsausgabe gewesen.

Die Klägerin aus Berlin-Neukölln arbeitete selbständig als Yogalehrerin und "Ayurveda-Coach", heißt es in einer Mitteilung des Gerichts. Für den Zeitraum April bis September 2008 bewilligte ihr das Jobcenter Neukölln Leistungen - zunächst nur vorläufig, weil noch unklar war, wie viel sie mit ihrer Tätigkeit letztendlich verdienen würde.

Im März 2009 legte die Frau dann eine Übersicht über ihre tatsächlichen Einkünfte und Ausgaben im Bewilligungszeitraum vor. Das Jobcenter berechnete den Anspruch daraufhin neu, wobei es die Ausgabenposition für eine Flugreise nach Sri Lanka im Februar 2008 (854 Euro) nicht anerkannte. Insgesamt kam er auf einen monatlichen Betriebsgewinn von 276 Euro und forderte die Erstattung von 627 Euro zu viel gezahlter Hartz-IV-Leistungen.

Mit ihrer im Juni 2012 erhobenen Klage machte die Neuköllnerin geltend, dass die Reisekosten eine notwendige Betriebsausgabe gewesen seien, die ihren Gewinn gemindert habe. Sie sei nach Sri Lanka gereist, um dort für sieben Wochen ein Praktikum in einem Ayurveda-Kur-Resort zu absolvieren. Bei freier Kost und Logis habe sie "in authentischer Umgebung die Heilmethoden einheimischer Ayurveda-Ärzte kennengelernt" und hierfür auch eine Praktikumsbescheinigung erhalten.

Das Urteil ist rechtskräftig. Die Berufung ist vom Sozialgericht nicht zugelassen worden.


 
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zuletzt bearbeitet 29.11.2013 | Top

   

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