Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen

#1 von IGSG , 14.05.2013 09:10

Hartz-IV-Empfängern ohne ausreichende Deutschkenntnisse drohen empfindliche finanzielle Einschnitte, wenn sie die Teilnahme an einem Integrationskurs verweigern.

Quelle des Berichts: http://www.rp-online.de/politik/deutschl...ernen-1.3394197

Nach einem am Montag veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden sind die Empfänger der Sozialleistungen verpflichtet, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.

Eine unerlässliche Voraussetzung sei dabei das Beherrschen der deutschen Sprache in Wort und Schrift. (Aktenzeichen: S 12 AS 484/10)

Eine türkische Mutter von vier Kindern war von ihrem Jobcenter dazu aufgefordert worden, dreimal wöchentlich einen Integrationskurs an der Volkshochschule zu besuchen.

Da sich die Frau aber nicht zu dem Kurs zur Verbesserung ihrer Sprachkenntnisse anmeldete, kürzte das Jobcenter ihre Leistungen für drei Monate um 30 Prozent. Dagegen klagte die Frau.

Das Sozialgericht sah die Sanktion jedoch als rechtmäßig an. Das Sozialgesetzbuch II beruhe auf dem Prinzip des "Förderns und Forderns". Die Teilnahme an dem Kurs diene daher dem gesetzlich angestrebten Ziel und sei auch zumutbar gewesen.


Quelle: dpa/csi


 
IGSG
Beiträge: 346
Registriert am: 14.03.2012

zuletzt bearbeitet 14.05.2013 | Top

   

Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger auch bei teurer Klassenfahrt
Hartz IV Keine Tilgungsleistungen für Wohneigentum

Xobor Einfach ein eigenes Xobor Forum erstellen